Vorlage - 2019/3818  

Beschluss: Der Umweltausschuss beschließt, das Klimaschutz-Programm ab 2020 vollumfänglich fortzuschreiben

Begründung:

Der Kreistag hat am 21.6.19 unter dem Titel „Wir haben verstanden!“ die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität anerkannt (s. Anlage).

Der Kreis setzt sich darin zum Ziel, alle Maßnahmen zu ergreifen, die auf Kreisebene möglich sind, die zur Einhaltung des 1,5 Grad Zieles beitragen.

Zu den dort aufgeführten Maßnahmen, die an den Umweltausschuss zur Beratung verwiesen sind, gehört neben der (Wieder-) Einrichtung der Klimaschutz-Leitstelle auch die vollumfängliche Fortschreibung des Klimaschutz-Programmes

Der Umweltausschuss hat sich anlässlich der Haushaltsberatungen am 21.10.19 für eine Variante der Fortschreibung entschieden, bei der das Programm weiterhin intern mit eigenem Fachpersonal erstellt wird; anders als bei den vergangenen Fortschreibungen allerdings ergänzt durch externe Unterstützung in beschränktem Umfang. Das wird deshalb vorgesehen, weil

• nicht alle laufenden Projekte während der Fortschreibung gestoppt werden können,
• umfangreiche Datenrecherchen notwendig werden und
• bei dieser vollumfänglichen Fortschreibung auf eine breite und mehrstufige Beteiligung im Kreis gesetzt werden soll – auch um zielgerichtetes und weiter laufendes Engagement für den Klimaschutz im ganzen Kreis zu erhalten.

Mit diesen Rahmenbedingungen wird die Fortschreibung beginnend in 2020 geplant u.a  mit einem neuen Beteiligungsmodell, das auch die Kreiskommunen berücksichtigt und Begleitung durch einen Lenkungskreis.

Weitere Details werden in mündlichem Vortrag vorgestellt vom Klimaschutz-Management (Isa Reher).

Finanzielle Auswirkungen:

Haushalt 2020:

30.000 € für Veranstaltungen, Honorare, ggfs. Gutachten (Sperrvermerk)

32.000 € für externe Unterstützung (personell)

Summe: 62.000

Anlage/n:

KT-Beschluss vom 21.6.2019: Wir haben verstanden!