Vorlage - 2019/3828  

 
 
Betreff: Wirtschaftsplan 2020 - Sondervermögen Abfallwirtschaft
Status:öffentlichVorlage-Art:Sitzungsvorlage
Verantwortlich:Dennis Kissel
Federführend:AWSH Beteiligt:FD 45 Abfall, Boden und Grundwasserschutz
Beratungsfolge:
Umweltausschuss Vorberatung
26.11.2019 
7. Sitzung des Umweltausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Vorberatung
11.12.2019 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   
Kreistag des Kreises Stormarn Entscheidung
13.12.2019 
Sitzung des Kreistages des Kreises Stormarn ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n
Anlagen:
Wirtschaftsplan 2020 - Vorbericht
Tabelle Erfolgsplan Wirtschaftsplan 2020
Tabelle mehrjährige Finanzplanung 2020
Deckblatt Wirtschaftsplan 2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 97 der Gemeindeordnung hat der Kreistag durch Beschluss vom 13.12.2019 - und mit Genehmigung der Kommunalaufsichtsbehörde – den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 festgestellt:

 

1. Es betragen

 

1.1

im Erfolgsplan

 

die Erträge

16.201.900 €

 

die Aufwendungen

16.796.900 €

 

der Jahresgewinn

- €

 

der Jahresverlust

-595.000 €

 

1.2

im Vermögensplan

 

die Einzahlungen

16.201.900 €

 

die Auszahlungen

16.796.900 €

 

2 Es werden festgesetzt

 

 

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf

 

0 €

 

2.1

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf

 

0 €

2.2

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

1.400.000 €

 

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Begründung:

 

Der Aufgabenbereich "Abfallwirtschaft" wird gemäß Satzung vom 2. April 2004 als "Sondervermögen Abfallwirtschaft des Kreises Stormarn" unter Beachtung von Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) geführt; dabei finden die §§ 5, 9, 10, 12 - 14 und 16 - 24 EigVO Anwendung.

 

Die Aufgaben eines Werkausschusses werden vom Umweltausschuss wahrgenommen; die Bewirtschaftung des Sondervermögens ist der AWSH übertragen worden.

 

Der Wirtschaftsplan des Sondervermögens ist durch Beschluss des Kreistages festzustellen, der durch den Werkausschuss des Sondervermögens vorbereitet wird (§ 5 Abs. 1 Nr. 6 EigVO); der Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan des Kreises als Anlage beizufügen (§ 2 Abs. 2 Nr. 4 Gemeindehaushaltsverordnung).

 

Der Wirtschaftsplan 2020 des Sondervermögens Abfallwirtschaft des Kreises Stormarn besteht aus

 

- Erfolgsplan 2020 und

- Mittelfristiger Finanzplanung 2018 - 2024

 

sowie dem formalisierten Deckblatt gemäß § 12 Abs. 1 EigVO (identisch mit dem Beschlussvor-schlag) und dem Vorbericht. Weitere Teile eines Wirtschaftsplanes entfallen, da das Sondervermögen Abfallwirtschaft weder über eigenes Personal verfügt noch Investitionen tätigt.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

 

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Anlage/n:

 

Wirtschaftsplan 2020 – Vorbericht

Tabelle Erfolgsplan 2020

Tabelle Mittelfristige Finanzplanung 2018 – 2024

Deckblatt gemäß § 12 Abs. 1 EigVO

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Wirtschaftsplan 2020 - Vorbericht (19 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Tabelle Erfolgsplan Wirtschaftsplan 2020 (11 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Tabelle mehrjährige Finanzplanung 2020 (9 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Deckblatt Wirtschaftsplan 2020 (8 KB)